Linke Sammlungswut

Ein Gespenst geht um in der Polit- und Presselandschaft. Das Gespenst der linken Sammlungsbewegung. Es ist aber kaum ein Gespenst, dass Angst erzeugt, sondern allenfalls Verwirrung und böses Blut innerhalb der Linken. Nicht zu Letzt am LINKEN Parteitag am vergangenen Wochenende. Konservative und Rechte brauchen sich erst recht nicht zu fürchten. Sie dürften das Ganze bestenfalls mit einem Kopfschütteln quittieren. So viel ist in den letzten Tagen geschrieben und gesagt worden, dass kaum mehr auseinander zu halten ist, wer mit wem spricht und wer über wen.

Darum zunächst einmal eine kurze Orientierung. Im Kern geht es darum, dass Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine eine neue linke Bewegung gründen wollen. Wer dabei mitmachen soll, ist nicht so ganz klar. Ein paar Alte aus der SPD haben Sympathien erkennen lassen, aus der LINKEN auch. Andere bekanntere Personen wie der Schriftsteller Ingo Schulze, der Liedermacher Konstantin Wecker und der Sozialwissenschaftler Wolfgang Streeck haben grundsätzliches Interesse zumindest nicht dementiert. Insgesamt alles eher Namen, die erstens sehr männlich sind und zweitens eher nach gestern als nach morgen klingen. Weitere Unstimmigkeiten ergeben sich beim Namen. Eine Zeit lang sollte die Bewegung #fairLand heißen. Ein kleiner Hashtag, weil das so schön lindnert und ein weichgespülter Begriff, für alle, die gerne was ändern wollen würden, aber bitte nicht so laut. Früher kämpften die Linken noch für eine Revolution, heute reicht es gerade noch so für Fairness. Ein Begriff übrigens, der, wenn man sich ein bisschen auskennt, seit John Rawls eigentlich mit dem Liberalismus verknüpft ist. Das hat schließlich auch Sahra Wagenknecht erkannt, lüpfte kurzerhand ihren veil of ignorance und verkündete in einem Interview mit dem Spiegel, dass der Name nur einer von vielen Vorschlägen gewesen sei. Sinn und Zweck der Bewegung ist es zur AfD abgewanderte WählerInnen wieder in das linke Boot zu holen. Denn darin ist noch ausreichend Platz. Voll ist allerdings das deutsche Boot. Geflüchtete sind erst einmal Konkurrenz für die deutschen, autochthonen ArbeiterInnen und Konkurrenz belebt in dem Fall nicht das Geschäft, sondern führt höchstens zu einer Vergrößerung der industriellen Reservearmee, um im Duktus zu bleiben. Das ist jedenfalls die Message, die Wagenknecht und Lafontaine verbreiten. Ausgeführt haben sie ihre Punkte in einer Art Manifest. Und auch hier ist vieles nicht ganz klar. Der Freitag hat dieses fünfseitige Papier veröffentlicht, offiziell autorisiert wurde es aber von niemandem. Keiner weiß, wer was formuliert hat. Darin werden zunächst viele Allgemeinheiten angesprochen, so dass alle Linken, egal in welcher Partei sie sind, sich angesprochen fühlen können. Ein bisschen Pazifismus und gegen Kriegstreiberei für die LINKEN, ein bisschen Nachhaltigkeit und Gemeinwohl für die Grünen und ein bisschen Willy Brandt für die SPD. Und dann sind da eben noch jene Passagen, die sogar für die FAZ als Teil eines „konservativen Manifests“ klingen. Merkels Flüchtlingspolitik sei unehrlich und inakzeptabel. Die Politik schaue zu, wie radikalisierte Hassprediger das Klima und Weltbild von Kindern vergiften. Es brauche ein Europa der souveränen Demokratien, „bei Wahrung kultureller Eigenständigkeit und mit Respekt vor Tradition und Identität.“ Beim letzten Punkt haben gerade noch so die Kurve gekriegt, in dem sie von souveränen Demokratien, statt Nationen sprechen. Aber ansonsten ist alles für den AfD-Wähler von Nation dabei: ein bisschen Brüsseler Bürokraten sind doof, Merkel sowieso und müsste weg und der Islam ist eine Bedrohung.

Was also soll man von der ganzen Idee halten? Grundsätzlich ist es ja keine falsche Erkenntnis, dass eine Notwendigkeit darin besteht, WählerInnen wieder auf den linken Weg zu bringen. Aber schafft man das, indem man rechte Themen kopiert, ein bisschen proletarisch anhaucht und dann als links verkauft? In Österreich sagt man: „D‘ Leid wöhln an Schmid und ned an Schmidl.“ Heißt: sie wählen das Original und nicht den Abklatsch. Doch selbst wenn es gelingen sollte, der AfD Stimmen abspenstig zu machen, was dann? Nach allem, was man bis jetzt weiß, soll es bei der Sammlungsbewegung nicht um die Gründung einer Partei gehen. Zusammen mit dem Dramaturgen Bernd Stegemann hat Wagenknecht für die letzte Ausgabe der ZEIT einen Text verfasst, in dem sie versuchen zu begründen, warum es die neue Bewegung braucht. Allein, es bleibt beim Versuch. So richtig schlau ist man hinterher nicht. Die beiden AutorInnen berufen sich auf die Vorbilder Podemos in Spanien und La France insoumise. Selbst Jeremy Corbyn wird genannt. Aber was taugen diese Vergleiche? Podemos ist dabei sich von seiner Rolle als spanische Rebellenpartei zu verabschieden und sich in eine reguläre Partei zu wandeln, die vom Movimiento 15-M Charme immer weniger hat. Ihre Gründungs- und Führungsfigur, Pablo Iglesias, muss sich seit dem Kauf einer Villa mit einem Glaubwürdigkeitsproblem auseinandersetzen. La France insoumise sammelt auf den Trümmern der französischen Sozialisten das auf, was Macron und der Front National übriggelassen haben. Eine die Linke einende Kraft zu sein, kann man ihr aber beim besten Willen nicht unterstellen. Das französische Parteiensystem ist im Übrigen auch kaum mit dem deutschen zu vergleichen. Parteien gründen sich dort wesentlich schneller, spalten sich noch schneller wieder ab und haben eine weit kürzere Halbwertszeit. Und Jeremy Corbyn? Der schlägt sich gerade mit einem Antisemitismusskandal herum, der ihn viel Sympathie gekostet hat.

Die linke Sammlungsbewegung eilt also Vorbildern hinterher, die keine sind. Und selbst, wenn sie es wären? Was wäre diese neue Bewegung nichts anderes, als eine weitere Spaltung innerhalb der deutschen Linken, die SPD, Grünen und LINKEN bei den nächsten Wahlen Stimmen klaut und eine linke Koalition noch unrealistischer macht – falls das überhaupt noch möglich ist. Will sie aber keine Partei werden – wie Wagenknecht und Lafontaine immer wieder betont haben –, sondern ein Ansprechpartner, für alle, die sich irgendwie links fühlen, so what? Braucht es dafür so ein Getöse aus dem Saarland, dem sich ein paar alternde Männer anschließen, die sich freuen, endlich mal wieder im SPIEGEL erwähnt zu werden? So ein linker Kontenpunkt fehlt tatsächlich in Deutschland. Es gibt zwar das Institut für solidarische Moderne, das diese Funktion gerne einnehmen würde. In seinem achtjährigen Bestehen ist es aus seinem Nischendasein aber nie wirklich herausgekommen, trotz prominenter – aber halt leider vor allem akademischer – Unterstützung.

Ja, eine richtige Vernetzung linker Bewegungen in Deutschland tut Not. Aber außerparlamentarisch und nicht institutionell auf Parteien fixiert. Und sie kann deshalb nicht von oben herab von Parteimenschen gegründet werden. Dabei darf links sein nicht an den Grenzen der Bundesrepublik aufhören. Eine linke Sammlungsbewegung, die sich traut zu sagen: Heimat ist schön und gut, aber Heimat hat nichts mit territorialen Grenzlinien zu tun und deswegen lassen wir den Nationalstaat im 20. Jahrhundert und kommen im europäischen 21. Jahrhundert an. Oder die sagt: Liebt meinetwegen den Ort wo ihr herkommt, zelebriert eure Traditionen, aber es ist unerheblich, ob das in einem vereinten Europa, oder in einem nationalstaatlich organisierten Deutschland passiert. Und ganz wichtig: Links sein, heißt für eine solidarische Gesellschaft einzutreten, die ihr Bestes gibt alle aufzunehmen. Dass das einfach ist, hat nie jemand gesagt. Aber einfach ist für Konservative mit eingegrenztem Horizont. Das alles sollte eine linke Sammlungsbewegung sagen, die es wert ist, unterstützt zu werden. Deshalb muss es heißen: Linke aller, also wirklich aller Länder vereinigt euch! Aber bitte aus eigenen Stücken, und nicht, weil jemand aus dem Saarland ruft!