Quo vadis SPD?

Warum die deutsche Sozialdemokratie eine Runderneuerung benötigt

Würde ich gebeten werden, die krachende Niederlage der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz beim Bundeswahlkampf 2017 in einem Wort zusammenzufassen, fiele mir dies relativ einfach: Würselen. Ein Politiker mit internationalem Format als  einer der einflussreichsten EU-Parlamentspräsidenten der Geschichte, wurde zum Bürgermeister einer Kleinstadt degradiert. Wissentlich und beabsichtigt, vermutlich mit dem Ziel der Volksnähe, machte sich die deutsche Sozialdemokratie in Form der SPD und Martin Schulz mal wieder kleiner und unbedeutender als sie ist.

Sind wir zu bequem geworden?

Martin Schulz war insbesondere mit dem Versprechen von mehr sozialer Gerechtigkeit angetreten. Einem Thema wie geschaffen für die designierte Arbeiterpartei und noch dazu hochaktuell sowie von enormer Dringlichkeit. Deutschland thront an der Spitze der ungerechtesten Länder der Euro-Zone. Nirgendwo sind Vermögen ungleicher verteilt als in der Bundesrepublik und die Kluft zwischen Arm und Reich wird kontinuierlich größer. Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland lebt dauerhaft oder wiederkehrend in Armutsverhältnissen. Die Bertelsmann-Stiftung spricht von nachweislich schlechteren Chancen für diese Kinder in der Schule. Während die Wirtschaft boomt und dies insbesondere Unions-Politiker immer wieder betonen, steigen die Reallöhne in Deutschland kaum. Zeitgleich werden hohe Kapitalerträge geringer besteuert als Einkommen. All dies führt dazu, dass die Schere zwischen „Normalverdienern“ und „Super-Reichen“ immer weiter auseinander geht. Aber warum interessiert dies kaum jemanden in Deutschland? Warum demonstrieren wir nicht täglich gegen diese beschämenden Missstände in einem der reichsten Länder der Welt? Sind wir zu bequem geworden? Hat Eko Fresh recht wenn er rappt „Ihr habt alle reiche Eltern und sagt Deutschland hat kein Ghetto“? Die SPD schafft es jedenfalls nicht mit dieser Thematik die Massen zu bewegen.

Gefühlter Wohlstand als Opium für das Volk

Grundsätzlich bin ich nicht der Meinung, dass die heutige Generation weniger politisch ist als vorangegangene Generationen. Allerdings wirkt der gefühlte Wohlstand des Großteils der Bevölkerung wie Opium für das Volk. War es früher nach Karl Marx die Religion, so ist es heute der Trip mit dem Billigflieger nach Mallorca der die Bevölkerung ruhigstellt. Zumindest metaphorisch gesprochen. Mahnwachen für totbeißende Kampfhunde finden im Internet mehr Anklang als für Kinderarmut. Es wäre allerdings zu einfach den Schuldigen nur in der Gesellschaft zu suchen. Die SPD hat in den letzten Jahren, sogar Jahrzehnten, eklatante Schwächen aufgezeigt sowie strategische Fehler begangen. Diese Fehler in Verbindung mit dem verkorksten Wahlkampf im Jahr 2017, haben für das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl seit 1949 geführt. Warum liegt die Sozialdemokratie in Deutschland am Boden und wie kann sie sich wieder aufrichten?

Eine stolze Partei macht sich klein

Die SPD ist zu Recht Stolz auf ihre über 150 Jahre alte Geschichte. Eine der Sternstunden der Partei ereignete sich im Jahr 1933 als sich Otto Wels und die SPD als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz Hitlers stellt. Auch nach 1949 prägt die Partei mit drei Bundeskanzlern historisch die Geschichte dieses Landes. Allerdings ist die SPD heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Aufgrund von Angst vor wirklicher politischer Konfrontation macht sich die Partei klein. Trotz grundsätzlich guter Ideen im letzten Wahlkampf, wie beispielsweise dem Chancenkonto für alle Bundesbürger, bietet die Partei keine echte Alternative zur regierenden CDU und dem „Weiter so“ der Kanzlerin Merkel. Mit dem Wahlkampf-Slogan „Deutschland kann mehr“ entschied sich die Parteispitze  für den austauschbaren und nichtssagenden Ausspruch den peinlicherweise sogar die Kanzlerin selbst in Reden vor einigen Jahren verwendete.

Dabei verliert sich die Partei im Klein Klein der Politik. Das beste Beispiel hierfür ist die sachgrundlose Befristung. Sicherlich ein wichtiges Thema, allerdings betrifft es nur einen winzigen Anteil der Bevölkerung. Wie soll damit die Masse begeistert werden? Abgesehen davon, dass weder der Vorschlag der SPD noch der Union die sachgrundlose Befristung verhindern, da diese in den meisten Fallen eben nicht „sachgrundlos“ ist. Ein solcher Grund findet sich für Konzerne schnell. Die Partei verliert sich in Details, statt den Blick für die großen Veränderungen und Fragen unserer Zeit zu entwickeln. Wo bleiben die Visionen wie Deutschland in fünf, zehn oder 50 Jahren aussehen soll? Die Partei bleibt Antworten schuldig auf die großen und grundlegenden Fragen unserer Zeit: Wie stellt sich Deutschland im Zeitalter der Digitalisierung auf? Wie sieht der Arbeitsmarkt der Zukunft aus? Wie gelingt uns eine gerechtere Verteilung des enormen Wohlstandes unseres Landes? Wie begegnen wir dem Klimawandel? Mit welchen konkreten Plänen begegnet Europa den Gefahren des Populismus? Wer nun berechtigterweise entgegnet, diese Antworten habe doch die regierende Union und Kanzlerin Merkel auch nicht, dem sei gesagt, dass der Herausforderer nunmal grundsätzlich mehr bieten muss für einen Regierungswechsel. Emmanuel Macron gewann auch deshalb die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, weil er sich traute große Visionen und Veränderungen anzusprechen. Sein Wahlkampf zeichnete sich durch die Vision des Europas der Zukunft aus. Macron wurde damit zur wirklichen Alternative zur Populistin und Europakritikerin Marine Le Pen. Eine Technokratin herrscht bereits seit über einem Jahrzehnt in Berlin. Wieso traute sich die SPD dann nicht eine echte Alternative zu bieten?

Die nüchterne Technokratin aus der Uckermark

Im vor Kurzem erschienen Werk von Markus Feldenkirchen „Die Schulz-Story“ wird sehr detailiert die Arbeit der Parteien in Deutschland beschrieben. Meinungsforschung und Umfragen sind der Mittelpunkt jeden Programms. Jede Aussage eines Spitzenpolitikers wird vorab mit Fokusgruppen getestet. Es ist kein Platz mehr für Ideale und kontroverse Ideen. Politiker trauen sich schlichtweg nicht mehr eine klare Position zu beziehen oder gar revolutionäre Ideen zu vertreten. Kein Wunder, wenn Die Grünen mit ihrem zaghaften Versuch der deutschen Bevölkerung durch die Idee eines Veggie-Day weniger Fleischkonsum beizubringen passenderweise wie die Sau durchs Dorf getrieben wurden. Einen großen Anteil an dieser Entwicklung hat zweifelsohne die Kanzlerin Angela Merkel. Mit ihrem technokratischen Stil untergräbt die Kanzlerin  jegliche inhaltliche politische Auseinandersetzung. Der Stil des oftmals proklamierten „Weiter so“ lässt bewusst jegliche Vision vermissen. Merkel steht dabei seit Jahren für eine Politk des Reagierens statt Agierens. Handeln nach Idealen ist dabei ein Fremdwort für Merkel. Nicht einmal bei dem hochemotionalen Thema der Ehe für alle kann sich die Kanzlerin für eine klare Position entscheiden. Öffentlich spricht sie sich für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle aus, stimmt aber im Bundestag aus Parteikalkül dagegen. Allerdings bewusst einen anderen Weg einzuschlagen und klare, kontroverse Positionen zu beziehen traut sich auch die SPD nicht, obwohl schon mit Steinmeier und Steinbrück zuvor zwei Kanzlerkandidaten  bei Bundestagswahlen krachend gescheitert sind. Schulz hatte im Wahlkampf Angela Merkel einen Angriff auf die Demokratie vorgeworfen. Dies half der CDU mehr als der SPD. Der Kanzlerin eines demokratischen Rechtsstaats dies vorzuwerfen war nicht nur die falsche Wortwahl, sondern ging auch am Kern des Problems vorbei. Nicht die Demokratie ist gefährdet, sondern der Zukunftsstandort Deutschland, wenn weiterhin statt zukunftorientierter Politik der Stil des „Weiter so“ ohne strategische Ausrichtung und Visionen praktiziert wird.

Die Arbeiterpartei ist tot – Lang lebe die SPD

Sollte die SPD in absehbarer Zeit wieder die Bundeskanzlerin stellen  und die stärkste Kraft in Deutschland werden wollen, muss die Partei sich neu erfinden. Das Alleinstellungsmerkmal der Arbeiterpartei ist tot. Den klassischen Arbeiter oder Malocher gibt es schlichweg fast nicht mehr. Trotzdem wird dieses Bild weiterhin öffentlichkeitswirksam nach außen getragen wenn in jedem Wahlkampf SPD-Politiker, welche als Akademiker eine Zeche noch nie von innen gesehen haben, mit Helm und Blaumann durch Bergwerke gescheucht werden. Die SPD scheint hier nicht begreifen zu wollen, dass die Digitalisierung sowie Globalisierung den Arbeitsmarkt grundlegend verändert haben. Was vor 150 Jahren zur Entstehung der Partei führte, ist deshalb nicht das Zaubermittel im Zeitalter von künstlicher Intelligenz und selbstfahrenden Autos. Allerdings sind sozialdemokratische Werte heute wichtiger den je und der Ruf nach ihnen wird in der Gesellschaft immer lauter. Insbesondere Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Solidarität sind auch im Jahr 2018 von enormer Wichtigkeit. Die SPD war schon immer die „Kümmererpartei“ Deutschlands und darauf sollte sie sich auch heute fokussieren. Dabei dürfen sozialdemokratische Werte keine leeren Worthülse sein, sondern müssen unser Land wirklich gerechter machen. Die Aufgabe der SPD muss es sein sich darum zu kümmern, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen von den Errungenschaften unserer Zeit profitieren.

Im Frühjahr des letzten Jahres überholte die SPD kurzzeitig die Unionsparteien in Wählerumfragen. Der nur kurz andauernde Hype um Martin Schulz zeigte das Grundbedürfnis der deutschen Bevölkerung nach Veränderung und Wandel. Auch sollte es der SPD Mut machen, dass weiterhin ein Wählerpotential von über 30 Prozent vorhanden ist. Wo bleibt also die sozialdemokratische Revolution? Wo bleibt die wirkliche sozialdemokratische Alternative zur CDU/CSU? Es reicht eben nicht aus Arbeitsgruppen und Fachkreise zu bilden, wenn sich dann niemand traut Visionen und Zukunftspläne auch öffentlich zu kommunizieren. Dabei muss man sich auch endlich trauen wieder kontroverse Ideen zu vertreten. Die Demokratie lebt schließlich von Debatten und Diskussionen. Helmut Schmidt hatte einmal gesagt „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“. In Zeiten in denen das Bedürfnis nach Orientierung stärker wird und sich die Welt beschleunigten Veränderungen gegenüber sieht, gilt der Ausspruch des verstorbenen Altkanzlers nicht mehr. Im Gegenteil, braucht es gerade heute strategische Zukunftspläne und eine agierende Politik. Die SPD hat die Chance, dies zu ihrem Markenkern zu machen.

Jetzt kriegen sie in die Fresse

Doch es gibt Hoffnung. Mit Andrea Nahles wurde auf dem SPD Parteitag nicht nur die erste Frau mit dem Parteivorsitz der SPD betraut, sondern es soll nun auch an die Erneuerung der Partei gehen. Der Parteitag stand sogar unter dem Motto SPD erneuern und wartete auch mit dem passenden Hashtag auf (#SPDerneuern). Nahles selbst sprach davon, dass es Aufgabe der SPD sei, die großen Fragen unserer Zeit zu beantworten. „Freiheit ist das Wichtigste. Gerechtigkeit ist unser Ziel. Aber Solidarität ist doch das, woran es am meisten fehlt in dieser globalisierten, neoliberalen, turbodigitalen Welt“, rief Nahles unter dem Beifall der rund 600 Delegierten. Nahles sprach davon eine solidarische Marktwirtschaft sowie einen solidarischen Ordnungsrahmen zu schaffen. Es bleibt abzuwarten, ob die SPD den Mut aufbringt polarisierende Positionen zu vertreten oder ob es bei leeren Worthülsen bleibt. Persönlich halte ich viel von Nahles und empfinde ihre unangepasste Art als erfrischend im stocksteifen deutschen Politikbetrieb. Außerdem wurde es Zeit, dass nach 150 Jahren eine Frau die Geschicke der ältesten deutschen Partei lenkt.

Die Erneuerung der Partei ist auch keine Frage von linker Partei oder Partei der Mitte. Es geht darum Mut zu beweisen und die Probleme dieses Landes endlich anzugehen. Also SPD: Mehr Revolution wagen!

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